Auswertungen - Urteil BVerwG zu § 86 Abs. 5 SGB VIII

Mit Bekanntwerden des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.12.2010 - 5 C 17.09 hat in vielen Jugendämtern eine Prüfung von Vorgängen begonnen, um etwaige Kostenerstattungsansprüche zu realisieren. Das größte Problem dabei ist, entsprechende Vorgänge zu finden, da die Merkmale für eine Prüfung der Sorgerechtssituation oder etwaiger Kostenerstattungsansprüche meist nicht in den Vorgängen separat erfasst wurden/werden.

Mehrere Möglichkeiten, betroffene Vorgänge zu finden, wurden bisher überlegt:

Einerseits kann eine Liste der Vorgänge helfen, in denen die Eltern unterschiedliche Wohnorte haben. Zumindest kann dann die aktuelle Situation des Sorgerechts in diesen Vorgängen vorrangig geprüft werden. Zum Adressvergleich der Eltern wurde folgende Auswertung entwickelt:
Informix

inf-adressvergleich.dat

MS SQL Server

mssql-adressvergleich.dat

Oracle

ora-adressvergleich.dat

 Die MIS-Auswertung hat die Klassenbezeichnung "adressvergleich".

Über die Eigenschaften (Rechtsklick auf den MIS-Menü-Eintrag) können Sie die Liste nach verschiedenen Kriterien einschränken. Folgende Filter stehen zur Verfügung:

Sachgebiet, Bereich, Vorgangsbeginn und -ende, Hilfeart im Feld "Grund", Löschdatum (um z.B. zuerst die Fälle zu prüfen, die evtl. bald zu löschen wären).

Achten Sie beim Setzen der Kriterien darauf, nicht sich widersprechende Bedingungen festzulegen.
Darüber hinaus hilft ggf. auch, wenn Vorgänge, für die man an andere Stellen Kostenerstattung geleistet hat, aufgelistet werden können. Dies gilt insbesondere, weil Ende 2011 die Verfristung / Verjährung etwaiger Kostenerstattungsansprüche droht, die für die Zeit ab dem Jahr 2007 nach o.g. Urteil bestehen und bislang ggf. noch nicht geltend gemacht wurden

Um die Ausgaben mit den verwendeten Hilfearten oder Sachkonten (HHSt) aufzulisten und dabei die Fälle mit Kostenerstattungshilfearten bzw- -sachkonten zu finden, wurde die nachfolgend verfügbare Auswertung erstellt:
Informix

inf-wihi-ausgaben.dat

 
MS SQL Server

mssql-wihi-ausgaben.dat (aktualisiert am 31.01.2011)

Oracle

ora-wihi-ausgaben.dat

 Die MIS-Auswertung hat die Klassenbezeichnung wie der Dateiname (z.B. mssql-wihi-ausgaben).

Über die Eigenschaften (Rechtsklick auf den MIS-Menü-Eintrag) können Sie die Liste nach verschiedenen Kriterien einschränken. Folgende Filter stehen zur Verfügung:

Hilfeart, Sachkonto, Haushaltsjahr, Abrechnungsjahr (Jahr des Abrechnung-von-Datums)

Achten Sie beim Setzen der Kriterien darauf, nicht sich widersprechende Bedingungen festzulegen. Wenn Sie die Auswertung gänzlich ohne Kriterien starten, kann es sein, dass es sehr lange dauert, bis sie ein Ergebnis bekommen. Filtern Sie deshalb zumindest nach den Hilfearten oder Sachkonten und ggf. nach Abrechnungsjahren.
Eine weitere Möglichkeit, Fälle zu finden, für die man nach dem o.g. Urteil eigentlich nicht zuständig ist, diese aber vor Bekanntwerden des Urteils von einem anderen Jugendamt übernommen hat, ist die HzE-Statistik. Hier wird (bei ordentlicher Erfassung) entweder angekreuzt, dass man den Fall aufgrund Zuständigkeitswechsel übernommen hat oder/und es wird als einer der Gründe für die Hilfegewährung der Zuständigkeitswechsel angegeben.

Diese MIS-Auswertung sucht in den Statistikbögen nach diesen Merkmalen und gibt zur weiteren Information u.a. die Situation der Herkunftsfamilie aus:
Informix

falluebernahme-hze-statistik-inf.dat

 
MS SQL Server

falluebernahme-hze-statistik-mssql.dat

Oracle

falluebernahme-hze-statistik-ora.dat

 Die MIS-Auswertung hat die Klassenbezeichnung wie der Dateiname plus Zusatz für die jeweilige Datenbank (z.B. falluebernahme-hze-statistik-mssql).

Über die Eigenschaften (Rechtsklick auf den MIS-Menü-Eintrag) können Sie das Berichtsjahr einschränken, andernfalls kommen alle bisher erfassten Statistikbögen heraus, die Hinweise auf Zuständigkeitswechsel enthalten.
Hinweis: Es wird keine Gewähr übernommen, dass die hier verfügbaren Auswertungen alle relevanten Vorgänge anzeigen und etwaige Kostenerstattungsansprüche nicht auch in Fällen bestehen, die nicht in den Auswertungen angezeigt werden. Die hier verfügbaren Auswertungen sollen eine zusätzliche Unterstützung sein. Für die Vorgangsprüfung ist jedes Jugendamt jedoch selbst verantwortlich!

 

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